Kita-Bau ohne Sonderkredite

04.02.2014

Artikel in der Badischen Zeitung über den Antrittsbesuch von Gabriele Schmidt in der Stadt Wehr

- von bz (04.02.2014) -

WEHR (BZ/bas). Die Stadt Wehr kann sich derzeit wenig Hoffnung auf ein durch Bundeszuschüsse verbilligtes Darlehen für die geplanten Kindergarten-Neubauten machen. Das geht es aus einer Mitteilung der Bundestagsabgeordneten Gabriele Schmidt (CDU) hervor.

Seit 1. Februar 2013 hatte der Bund über die KfW-Förderbank im Zins verbilligte Kredite an Kommunen vergeben, die Kitas ausbauen wollten. "Aufgrund der großen Nachfrage ist das Programm, das für zwei Jahre angelegt war, aber bereits ausgelaufen", teilte Schmidt am Montag mit. Bereits Ende September 2013 hatte die Förderbank insgesamt 550 Millionen Euro an Darlehen vergeben, wie das Bundesfamilienministerium der BZ sagte. Das Förderprogramm war damit abgeschlossen. Ob es neu aufgelegt wird, ist noch offen. Es gehörte zum Zehn-Punkte-Plan des Ministeriums, um den Ausbau der Kinderbetreuung für Unter-Dreijährige zu beschleunigen. Im Juli 2013 hatte der Wehrer Gemeinderat beschlossen, auf der Zelg einen Ganztagskindergarten für gut zwei Millionen Euro zu bauen. Weitere 2,4 Millionen Euro kosten Abriss und Neubau des Kindergartens St. Elisabeth in Öflingen.

Ein weiteres Thema bei Schmidts Antrittsbesuch in Wehr war die Autobahn: Die Abgeordnete und Bürgermeister Michael Thater wollten sich gemeinsam mit Nachdruck für den Weiterbau der A 98 einzusetzen. Der Mitteilung zufolge will der Wehrer Gemeinderat im Mai nach Berlin reisen. Dabei werden die Stadträte auch den Bundestag besuchen.