Veranstaltungen

Mit dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zu Besuch in Brüssel

05.03.2015

Austausch mit dem Europäischen Parlament

Den Tag in Brüssel haben wir genutzt, um uns mit dem Kommissar Günther Oettinger, Verkehrskommissarin Violeta Bulc sowie Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments auszutauschen. Günther Oettinger betonte die Wichtigkeit der Digitalen Infrastruktur, da alle Bereiche des Lebens von ihr erfasst werden, so die Wirtschaft, Verkehr, Medizin etc. Die Juncker-Investitionsoffensive, mit der bis zu 315 Milliarden mobilisiert werden sollen, ist im Zusammenhang mit der Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes grundsätzlich positiv zu sehen.
Michael Cramer, Vorsitzender des Ausschusses im Europäischen Parlament, beklagte die mangelnde, schleppende Harmonisierung des Schienennetzes. So müsse auf manchen Strecken mit großem Zeitaufwand auf wenigen Kilometern die Lok zweimal gewechselt werden, weil die Sicherheits- und Signaltechnik nicht harmonisiert sei.
Ein weiterer für unsere Region wichtiger Punkt war der Schienenlärm. Die Kommissarin für Verkehr Violeta Bulc hat signalisiert, Deutschland in seinen Bemühungen, den Schienenlärm zu reduzieren, mit EU-Geldern zu unterstützen. Allerdings hat sie weder Zeiträume noch die Höhe der Unterstützung genannt. Wir bleiben aber dran.

 
 
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