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Bund entlastet Landwirtschaft um 78 Millionen Euro

27.11.2015

Gabriele Schmidt und Thomas Dörflinger informieren über den Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung

Der Deutsche Bundestag hat im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 am Freitag, 27. November 2015 eine Aufstockung der Bundesmittel für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV) beschlossen. Darauf haben die Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Gabriele Schmidt (beide CDU) hingewiesen. Demnach erhöht der Bund seinen Zuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung um 78 Millionen Euro auf 178 Millionen Euro für 2016, was zu spürbaren Beitragsentlastungen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe führen soll.

„Die Aufstockung des Bundeszuschusses zur Unfallversicherung und die damit einhergehende Entlastung für landwirtschaftliche Betriebe war ein besonderes Anliegen der Union“, erklärten Dörflinger und Schmidt am Rande der Haushaltsberatungen. „Aus Gesprächen mit Landwirten aus der Region wissen wir um den hohen Preisdruck auf dem Nahrungsmittelmarkt, der auch durch den sanktionsbedingt eingeschränkten Zugang zum russischen Agrarmarkt verursacht wird. Mit dem erhöhten Bundeszuschuss möchten wir die hierdurch entstandenen wirtschaftlichen Einbußen landwirtschaftlicher Betriebe zusätzlich abfedern.“

Durch die beschlossene Erhöhung der Bundesmittel soll der betriebsbezogene Beitrag zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung um durchschnittlich 16 Prozent sinken. Außerdem verstärkt der Bund mit weiteren 2 Millionen Euro die Auslandsmessepräsenz, um neue Märkte zu erschließen und den Export landwirtschaftlicher Produkte zu fördern. Dörflinger hatte sich in den vergangenen Wochen auch an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gewandt und auf Defizite in den Förderverfahren der EU-Landwirtschaftsfonds hingewiesen. Anlass dafür waren entsprechende Schilderungen aus dem Wahlkreis des CDU-Abgeordneten.


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