Bundesverkehrswegeplan in Berlin vorgestellt
16.03.2016
Ortsumfahrung Grimmelshofen im Vordinglichen Bedarf (VB)
Mit großer Spannung hat die Bundestagsabgeordnete Gabriele Schmidt (CDU) auf die Veröffentlichung gewartet. Nun können erste Angaben zu den angemeldeten Projekten dem Bundesverkehrswegeplan entnommen werden. „Ich freue mich, dass Projekte endlich realisiert werden können“, so Schmidt.
Mit dem jetzt vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gibt es eine erste fachliche Einschätzung, welche Strecken dafür bis 2030 Priorität haben sollten. Es ste-hen Straßen, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 264 Mrd. Euro zur Diskussion. Um den steigenden Bedarf in der Verkehrsinfrastruktur zu decken, müssten in diesem Bereich die Investitionen auf durchschnittlich rund 15 Mrd. Euro pro Jahr erhöht werden.
Gabriele Schmidt berichtet über die im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Projekte in ihrem Wahlkreis:
A98:
Der Abschnitt Schwörstadt bis Tiengen wird mit einer Fahrbahn gebaut und steht im Vordinglichen Bedarf (VB). Zur Realisierung werden Finanzmittel bis 2030 bereitgestellt. Die zweite Fahrbahn ist im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht enthalten.
Ortsumfahrung Grimmelshofen und Ortumfahrung Oberlauchringen sind im Vordringlichen Bedarf (VB):
Die Projekte haben mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundes-verkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden.
Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahrens voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss mit diesem Rückenwind aus Berlin die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund das seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat erstmals die detaillierte Bewertung aller Straßenprojekte im Internet veröffentlicht. In den nächsten sechs Wochen kann jeder Bürger zur Bewertung der Projekte Stellung nehmen. Natürlich wird damit keine einfache Abstimmung für oder gegen ein Projekt vorgenommen. Es soll aber sichergestellt werden, dass die Auswirkungen der Projekte vor Ort auf die gesamte Pla-nung des Verkehrsnetzes richtig eingeschätzt wurden. Wenn hier dem Bürger etwas auffällt, sollte er das dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitteilen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlicht. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen. Das Projektinformationssystem erreichen Sie direkt über den folgenden Link: www.bvwp-projekte.de; weitere Informationen finden Sie auf der Seite www.bvwp2030.de.
Bundesverkehrswegeplan 2030 und Umweltbericht (Stand März 2016)
Den Bundesverkehrswegeplan 2030 finden Sie HIER.
Den Umweltbericht zum Bundesverkehrswegeplan können Sie HIER nachlesen.