Armut und soziale Ausgrenzung in Europa

28.03.2017

Gabriele Schmidt MdB nimmt an Ausschussvorsitzendenkonferenz im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Maltas teil

In ihrer Funktion als Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Gabriele Schmidt vom 23. bis 24. März an der Ausschussvorsitzendenkonferenz in Malta teilgenommen. In der im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Maltas stattgefundenen Konferenz wurden die Ursachen der sozialen Ausgrenzung und der Armut in der Europäischen Union diskutiert. An der Konferenz hat neben dem Vorsitzenden des maltesischen Sozialausschusses, Anthony Agius Decelis auch Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, teilgenommen. 

Die von der Europäischen Union auf zehn Jahre angelegte Europa 2020-Strategie, die u.a. die Reduzierung des Anteils an Bürgern unterhalb der jeweils nationalen Armutsgrenze um 25 % vorsieht, wurde einer Bestandsaufnahme unterzogen. Das ehrgeizige Ziel, die Anzahl der von der sozialen Ausgrenzung betroffenen EU-Bürger von derzeit angenommenen 119 Millionen um 20 Millionen Bürger zu senken, stellt die Europäische Union vor massive Herausforderungen. Laut einem Bericht der Europäischen Statistikbehörde Eurostat ist fast jeder vierte EU-Bürger von Armut bedroht. Als armutsgefährdet gelten nach EU-Definition Personen, die mit weniger als 60% des mittleren Einkommens (Median) der Bevölkerung auskommen müssen. Allerdings stellt sich die Ausgangssituation in den einzelnen EU-Ländern sehr unterschiedlich dar. 

Gabriele Schmidt betonte in ihrer Rede die Bedeutung von Bildung als mögliche vorbeugende Maßnahme gegen soziale Ausgrenzung und Armut. „Der Zugang zur Bildung in der EU muss für alle gewährleistet sein und darf nicht von der Größe des Geldbeutels abhängen“, sagte die Politikerin.
Auch wenn die Sozialpolitik keine originäre Zuständigkeit der Europäischen Union ist, so macht ein gemeinsamer Binnenmarkt mit der Freizügigkeit von Arbeitnehmern und Dienstleistungen gemeinsame Regelungen und Standards in bestimmten Bereichen nötig.