Wenig Hoffnung für das Nadelöhr
30.04.2014
Die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi und Politiker aus dem Kreis Waldshut machen sich ein Bild von der Verkehrssituation in Grimmelshofen
- von Lucia van Kreuningen (Südkurier) (30.04.2014) -
Die Umfahrung Grimmelshofen war ein Thema, für das sich die Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi gestern vor Ort interessierte. Im Rahmen eines verkehrspolitischen Frühstücks in Stühlingen, traf sie sich mit Bürgermeisterin Isolde Schäfer, Ortsvorsteher Wolfgang Kaiser und Ortschaftsrat Lukas Müller Zeit. Begleitet wurde Nicole Razavi von den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Gabriele Schmidt sowie vom Landtagsabgeordneten Felix Schreiner. Wie Nicole Razavi die Sache sieht, erklärte sie gestern bei einem Pressetermin vor Ort: „Für mich ist es hochinteressant, mir hier einen Eindruck zu machen. Durch das Gespräch mit Betroffenen kann ich mir ein ganz anderes Bild machen. Listen sind geduldig.“
Die einheimischen Politiker kennen die prekäre Verkehrssituation in Grimmelshofen: Seit Jahrzehnten fühlt sich die Bevölkerung hingehalten. Immer wieder gab es Unterschriftenaktionen und Diskussionen. Das immer stärker werdende Verkehrsaufkommen belastet das gesamte Wutachtal.
Das gestrige Frühstück mit einem Meinungsaustausch darüber, wie es mit der Ortsumfahrung weitergehen soll, hat einen konkreten Hintergrund: Vor geraumer Zeit hatte ein Treffen mit der Regierungspräsidentin in Freiburg stattgefunden, doch ist aus Sicht der damals beteiligten Abgeordneten nichts passiert, wie sie gestern sagten. Auf der Prioritätenliste des Landes wurde die Ortsumfahrung Grimmelshofen auf den letzten von 34 Plätzen herabgestuft. Zudem gibt es Unklarheiten, wie es zu einem Betrag von 26 Millionen Euro in der Kostenschätzung kommt. Vor einiger Zeit machten Beträge von 36,9 Millionen oder 38 Millionen Euro die Runde.
Die Beteiligten waren sich gestern einig, dass die CDU-Fraktion einen Antrag an das Verkehrsministerium stellen wird um nachzufragen, was die fachliche Grundlage für die Einstufung der Ortsumfahrung in der Prioritätenliste sei. Nicole Razavi sagte, dann müsse das Ministerium eine konkrete Antwort geben, ebenso wie das Regierungspräsidium Freiburg.
Bürgermeisterin Isolde Schäfer sagte: „Aus unserer Sicht der Dinge ist es schlicht und einfach deprimierend, was hier abläuft. Wir haben das Gefühl, man lässt uns am ausgestreckten Arm verhungern, um es auf einen kurzen Nenner zu bringen. Wir haben schon so oft darüber gesprochen, so oft darüber informiert. Es scheint, dass die Umfahrung nur in unserem Interesse liegt, aber nicht im Interesse des Verkehrsministeriums oder des Regierungspräsidiums.“
Auch MdB Thomas Dörflinger kritisiert die Einstufung, die das Landesministerium vorgenommen hat. „Man kann sich die Frage stellen, wieso man das überhaupt gemacht hat, dass man unschuldiges weißes Papier geschwärzt hat und Leute beschäftigt und Geld ausgegeben hat, wenn sich anschließend herausstellt, dass das sozusagen brotlose Kunst ist.“ Weil die Kosten hoch seien, werde es schwierig, das Projekt im Bundesverkehrswegeplan weiter nach oben zu bringen, auch wenn der Bedarf dies rechtfertigen würde.
