Haushaltsrede zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

11.09.2014

Gabriele Schmidt hält ihre zweite Haushaltsrede im Deutschen Bundestag

„Erstmals seit 1969 verzichten wir mit dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2015 auf neue Schulden und das ohne Steuerhöhung“, betonte die CDU-Bundestagabgeordnete gleich zu Beginn Ihrer bereits zweiten Haushaltsrede im Deutschen Bundestag. Diese Leistung verdient Anerkennung und ist das Ergebnis einer klugen und soliden Haushaltspolitik. Die große Koalition mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beendet mit dem vorliegenden Bundeshaushaltsplan das Anwachsen des 1,3 Billionen hohen Schuldenberges. Gabriele Schmidt legte in Ihrer Rede die wichtigsten Zahlen aus dem Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales dar. Mit rund 125 Milliarden Euro ist der Etat für Arbeit und Soziales auch in diesem Jahr der größte. Den Schwerpunkt legte die Sozialpolitikerin auf die Eingliederung der Arbeit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Aus Sicht der Abgeordneten stellen der demografische Wandel und die strukturelle Arbeitslosigkeit die derzeit größten Herausforderungen dar.

Die vollständige Rede können Sie hier ansehen.