Bund bestätigt Finanzierungszusage für Ortsumfahrung Oberlauchringen

22.02.2016

Bundesverkehrsministerium versendet Gesehenvermerk zur 2. Kostenfortschreibung für die Ortsumfahrung Oberlauchringen. Regionale CDU-Abgeordnete fordern raschen Planfeststellungsbeschluss.

Die Realisierung der B34-Ortsumfahrung Oberlauchringen rückt näher. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute den Gesehenvermerk für die aktuelle Kostenfortschreibung des Straßenbauvorhabens erteilt und damit den Weg freigemacht für einen zeitnahen Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumfahrung. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Thomas Dörflinger, Gabriele Schmidt und Felix Schreiner hervor. Die Abgeordneten hatten sich in Stuttgart und Berlin wiederholt für einen raschen Neubau der Ortsumgehung Oberlauchringen eingesetzt (wir berichteten).

„Mit dem heute versandten Gesehenvermerk zur zweiten Kostenfortschreibung bestätigt das Bundesverkehrsministerium sein Einverständnis, dass das Bauvorhaben auf der Grundlage der vorgelegten Entwurfsunterlagen aus dem Straßenbauhaushalt des Bundes finanziert werden kann“, erklärten die Abgeordneten. „Es freut uns sehr, dass das Bundesverkehrsministerium unserer Bitte gefolgt ist und die im Laufe des Planfeststellungsverfahrens notwendig gewordenen Planänderungen innerhalb weniger Wochen geprüft hat. Es geht jetzt darum, dass das Land ebenso zügig den Planfeststellungsbeschluss erlässt“, so die CDU-Abgeordneten weiter. Die Abgeordneten kündigten an, sich mit Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für einen zügigen Baubeginn einsetzen zu wollen. „Die Ortsumfahrung Oberlauchringen ist das einzige Straßenbauvorhaben am Hochrhein, das in absehbarer Zeit planfeststellbar ist und damit vom nächsten Investitionsprogramm der Bundesregierung profitieren könnte“, so die CDU-Abgeordneten abschließend.